UsedSoft nimmt Berufung im Oracle-Verfahren am OLG München zurück Unabhängiger Lizenzberater U-S-C: „Das ist keine Überraschung!“
München, 11.06.2015 – In unserer letzten Mitteilung haben wir unseren Kunden darüber informiert, dass usedSoft zum wiederholten Mal mit einer Klage gegen die U-S-C versucht, uns unsere Meinungsdarstellung zu aktuellen Urteilen bzgl. der Gebrauchtsoftware zu verbieten („Vorsicht beim Kauf von aufgespaltenen Volumen Lizenzen?“).
Interessant auch in diesem Zusammenhang der neueste Newsletter von usedSoft* zum wegweisenden Oracle-Verfahren. Hier erklärt usedSoft, dass man die zugrunde liegende Klage zurückgenommen habe, „da ja nun alle relevanten Rechtsfragen durch EuGH und BGH letztinstanzlich geklärt sind“*.
Die Kanzlei TCI , die in diesem Verfahren Oracle vertritt und damit „live“ dabei war, berichtet auf ihrer Webseite** allerdings etwas anderes.: Danach hat usedSoft nämlich in dem Klageverfahren nicht nur zwei Unterlassungserklärungen zugunsten von Oracle abgegeben, sondern sogar auch die von usedSoft eingelegte Berufung zurückgenommen, scheint also quasi „freiwillig“ den Prozess verloren zu haben, offenbar alle Prozesskosten inklusive: „UsedSoft nimmt Berufung im Oracle-Verfahren am OLG München zurück“ weiterlesen